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Unmut über Kernwegeverfahren

VOM 25.06.2018


Saldenburg. Auf einer großen Karte, die eigens für dieses Projekt erarbeitet wurde, sind die sog. Kernwege im Ilzer Land eingezeichnet. Dafür wurden in jeder der zwölf Ilzer Land Kommunen Wege begangen, erfasst, fotografiert und bewertet. Entstanden ist dadurch ein sog. Kernwegenetzkonzept, das nun Handlungsaufforderungen für die Zukunft erhält. Aber, das wurde bei der Bestandsaufnahme im Ilzer Land deutlich: Wegebau ist nicht günstig zu haben. Allein die Wege, die in den zwölf Kommunen als unbedingt und zeitnah zu bearbeiten gemeldet wurden, belaufen sich auf eine Gesamtsumme, inklusive der Ausgleichsflächen, von über 4 Millionen Euro.

Das Kernwegeprojekt wird im Amt für ländliche Entwicklung (ALE) in Landau koordiniert. Der verantwortliche Mitarbeiter Michael Kreiner war in der aktuellen Vorstandssitzung Ilzer Land zu Gast, um über den Stand des Projekts zu referieren. Er zeigte zunächst den Finanzrahmen auf. Für das nächste Jahr stehen ihm für alle 16 kommunalen Verbände (ILEn/Integrierte ländliche Entwicklung) in Niederbayern lediglich 2 Millionen Euro zur Verfügung. Dabei werden alle Kommunen, ungeachtet ihrer Finanzstärke gleichbehandelt, außerdem existiert noch kein Schlüssel, wie die ILEn untereinander bewertet werden, also ob eine ILE mit nur vier Mitgliedsgemeinden und eine ILE, wie das Ilzer Land mit zwölf kooperierenden Kommunen gleichbehandelt werden. Kreiner zeigte weiterhin auf, dass die ILEn selbst entscheiden müssten, welche ihrer Wege gemeldet würden, die Auswahl könne das Amt nicht für sie treffen. Diese Aussagen erzeugten deutlichen Unmut, den die Bürgermeister auch zum Ausdruck brachten. Ohne konkrete Vergabekriterien und Aussagen darüber wie die Gewichtung der ILEn untereinander vorgenommen wird, werden sie ein internes Ranking nicht vornehmen, das machten sie einstimmig deutlich.

Kreiner zeigte außerdem auf, dass das Vergabeverfahren, sobald ein Weg gemeldet wird, nicht einfach sei. Die nach wie vor steigenden Baukosten verhindern oft einen zügigen Baustart, außerdem müssen Bodengutachten und in einigen Fällen auch Gutachten der Unteren Naturschutzbehörde eingeholt werden. Die Kommunen müssen außerdem vorab die Grundstücksverhältnisse klären und die notwendigen Ausgleichsflächen ausweisen. Kreiner zeigte der Runde außerdem die Liste der bereits gemeldeten Wege. Sollte sich der Finanzrahmen für das Projekt nicht drastisch erhöhen, werden die Wege, die aus der ILE gemeldet werden können, frühestens Anfang der 2020er Jahre Berücksichtigung finden können. Viele der Bürgermeister wiesen darauf hin, dass das für „ihre“ Wege zu spät sei. Allerdings betonten sie auch, dass ihnen geholfen sei, eine solide Zeitaussage zu bekommen, falls sie melden, wann der Weg in Angriff genommen werden wird. Damit könnte Planungssicherheit in das Projekt kommen. Das Thema Kernwege wird bereits seit 2014 zum Teil kontrovers diskutiert. Der Ausbau soll an vielen Stellen die land- und forstwirtschaftliche Nutzung der Wege unterstützen, aber an anderen auch eine touristische Nutzung parallel dazu gefahrlos für alle Seiten ermöglichen. Der Vorsitzende des Ilzer Lands Manfred Eibl appellierte an Kreiner die Äußerungen der Diskussion weiterzugeben und bat darum Kriterien zu erarbeiten, wie die Vergabe in Zukunft geschehen könne.

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